Eine Diskussion über den Green New Deal

Bild 1Der Green New Deal, den die Grünen im November vergangenen Jahres als Antwort auf die Doppelkrise von Kapitalismus und Umwelt vorgeschlagen haben, ist von Gerhard Schick als „Leitprojekt für eine ökologisch-soziale Regierung“ bezeichnet worden, für das es sich zu kämpfen lohne. Die Debatte wird zum Teil sehr konkret mit Blick auf Umsetzungschancen geführt. Ein Beispiel: Das Forschungsinstitut der Bundesagentur für Arbeit hat eine Auswahl von Studien zusammengestellt, die sich der Frage widmen, welchen Beitrag „Umwelttechnologien zu Wachstum und Beschäftigung“ leisten können. Der Green New Deal stößt allerdings anderswo auch auf deutliche Ablehnung, Kritik wurde vor allem an der Systembeschränktheit des Vorschlags laut: Ein grüner Kapitalismus sei eben immer noch ein Kapitalismus, mehr noch: „vom Standpunkt sozialer und ökologischer Emanzipation“, schreiben etwa Tadzio Müller und Alexis Passadakis, werde „der grüne Kapitalismus eine Katastrophe sein, von der wir uns nie wieder werden erholen können. Heute haben wir eine Chance, über den selbstmörderischen Irrsinn kontinuierlichen Wachstums hinaus zu kommen. Morgen, wenn wir uns alle erst einmal an das neue grüne Regime gewöhnt haben, könnte diese Chance vorbei sein.“ Ob der Green New Deal die „Lösung der ökologischen Krise“ bietet oder „nur ein grüner Kapitalismus“ sein wird, darüber haben Mitte Mai Ralf Fücks und Elmar Altvater in Berlin diskutiert. Die Auftaktveranstaltung des neuen „Rates für radikale Realpolitik“ der linksparteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung steht im Internet als Video-Dokumentation zur Verfügung.

Das Video findet sich auf den Seiten der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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