Von Hubert Kleinert

Im November 2008 veranstaltete die Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Konferenz zur Rolle der neuen Linken bei der Entwicklung eines Fünfparteiensystems. Hubert Kleinert, ehemaliger grüner Bundestagsabgeordneter und hessischer Landeschef, war gebeten, über linke Mehrheiten in Deutschland zu reden. Zunächst stellt sich dabei die Frage, ob es eher um die Aussichten für arithmetische Parlamentsmehrheiten von SPD, Grünen und Linkspartei geht – oder umfassender um gesellschaftliche Entwicklungslinien und tieferliegende Veränderungen der politischen Agenda. Kleinert fasste seine Überlegungen in Thesen zusammen: So gebe es zwar einerseits „eine tendenzielle Mitte-Links-Mehrheit“, die sich zur „kulturellen Hegemonie linker und libertärer Wertvorstellungen“ verdichten könnte. Allerdings entspricht dem „kein deutlich erkennbares inhaltliches und/oder machtpolitisches Projekt, dass in der Lage wäre, diese Stimmungen in gebündelter Form aufzugreifen“. Ein Problem dabei ist, dass die Einbindung der Linkspartei in Parlamentsmehrheiten beim Wähler (und bei den potenziellen Partnern) „nach wie vor auf erhebliche Akzeptanzprobleme“ stoßen, „die auch durch Wohlverhalten und politische Mäßigung der Akteure der Linkspartei so einfach nicht zu überwinden sind“. Ohne landespolitische Vorläufe sei ein Mitte-Links-Bündnis auf Bundesebene aber erst recht nicht vorstellbar. Kleinerts Vorhersage: „Selbst für 2013 erscheint die Option rot-rot-grün aus heutiger Sicht nicht besonders  wahrscheinlich.“

Den ganzen Beitrag lesen (pdf), gehalten als Vortrag am 21. November 2008, zuerst erschienen auf www.rosalux.de

Foto: Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden/Gießen