Es gibt derzeit kein Mitte-Links-Projekt, keine gesellschaftliche Atmosphäre dafür, keine oder mindestens nicht ausreichend Träger in den drei Parteien. Dabei liegen wichtige soziale Themen und auch wirtschaftliche, ökologische wie staatsbezogene Herausforderungen aus der Krise geradezu auf der Straße. Aber es entwickelt niemand eine Debatte um Gemeinsamkeiten und produktive Positionsunterschiede, geschweige denn um ein neues sozialökologisches Projekt für den Anschluss an das neoliberale Zeitalter. Mangels dieser Alternative kann – im Grunde unbemerkt auch ohne konsistentes Programm – eine große Koalition wohl weiter wursteln. Der linke, mittelinke oder auch linkslibertäre Wähler wird sich auf 2013 vertagen müssen – zumindest was Wahlen und parlamentarische wie Regierungsmehrheiten angeht; leider zu viel verlorene Zeit und wieder nur eine neue vage Hoffnung.

Den ganzen Beitrag lesen, zuerst erschienen am 14. Juni 2009 auf freitag.de