Die Sommerausgabe der Neuen Gesellschaft/Frankfurter Hefte widmet sich in einem Schwerpunkt den Bundestagswahlen. Der Urnengang am 27. September werde, heißt es in einem Beitrag von Matthias Machnig und Joachim Raschke, „darüber entscheiden, ob sich die Parteiendemokratie in Deutschland auf der Grundlage eines Fünf-Parteien-Systems verfestigt“. Das ist natürlich auf die Linkspartei gemünzt. „Seit 1949 ist jede Partei,die mindestens zweimal in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, zu einem festen Bestandteil des Parteienspektrums geworden. Traut man den demoskopischen Befunden, so scheint diese Frage bereits beantwortet.“ Die Frage halten die Autoren mit Blick auf die Umfragen nicht ohne Grund für beantwortet. Doch was heißt das für die Mehrheitsfähigkeit der Lager? „Diese Frage stellt sich, auch wenn im linken Lager das Paradox einer sich selbst ausschließenden fünften Partei existiert. Neu ist, dass die Linkspartei sich mehr als andere als Lagerpartei versteht, dafür aber kein Lager existiert. Sie ist eine Lagerpartei der »negativen Integration«,bisher unfähig zu »positiver Integration«. Sie blockiert ein erweitertes linkes Lager, erzwingt dadurch lagerübergreifende Bündnisse der anderen Parteien – gegen die sie danach noch wirksamer agitieren kann.“

Den ganzen Beitrag lesen. Das Inhaltsverzeichnis der kompletten Ausgabe findet sich im Internet.

Fotos: Hoffmann und Campe, Umweltministerium