Von Judith Dellheim und Frieder Otto Wolf

Die Idee eines Green New Deal ist, auch wenn die öffentliche Wahrnehmung mitunter eine andere ist, keine Erfindung der Grünen. Der Vorschlag kann auch nicht deshalb einfach als „neoliberal“ abgetan werden, weil die Regierungspolitik der Fischer-Partei so war wie sie war. Das Kritikwürdige ist auch nicht hier und heute Veränderungen einleiten zu wollen, die den gegenwärtigen gesellschaftspolitischen Kräfteverhältnissen und den tatsächlichen Problemdimensionen Rechnung tragen – im Gegenteil. Das Problem ist der alle weiterreichende Fragen abschneidender Pragmatismus.

Wir werben für ein sorgfältiges Analysieren der verschiedenen New Deals, für die Suche nach Gemeinsamkeiten in vielfältigen Positionen und für ein Agieren, das aufgefundene Übereinstimmungen politikwirksam macht – auch im Superwahljahr 2009 und danach. Die „Übereinstimmungen“ sollen in alternative gesellschaftliche Entwicklungen münden und in deren Verlauf wachsen. Das geht nicht ohne Streit und Kritik, nicht ohne die Offenlegung von Dissens.

Den ganzen Beitrag lesen, zuerst erschienen am 18. Juni 2009 auf http://ifg.rosalux.de.