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	<title>Crossover &#187; Rückblicke</title>
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		<title>Von Zombielinken und unverrückbaren Bedingungen</title>
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		<pubDate>Tue, 04 Aug 2009 19:10:05 +0000</pubDate>
		<dc:creator>tos</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rückblicke]]></category>

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		<description><![CDATA[Crossover-Debatten gibt es seit den neunziger Jahren. 2007 fand über mehrere Wochen ab Sommer eine in der Wochenzeitung "Freitag" statt. Die einzelnen Zexte sind derzeit nicht ohne Weiteres im Internet zu finden. Hier gibt es den kompletten Überblick, was seinerzeit diskutiert wurde]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wahlkämpfe sind miserable Zeiten für parteiübergreifende Projekte. Eine Fortsetzung der seit den neunziger Jahren immer mal wieder geführten Crossover-Debatte zwischen linken Sozialdemokraten, Grünen und der PDS, später der Linken, ist daher vor dem Herbst kaum zu erwarten. Auf ewig wird die bündnispolitische Selbstblockade aber kaum fortbestehen. Schon nach der Bundestagswahl könnte sich zeigen, dass es lohnt, über gemeinsame Konzepte zu streiten. Nicht etwa, weil eine Reform-Koalition in der Krise um jeden Preis geschmiedet werden sollte. Dazu sind die Zweifel an einem solchen Versuch auf der Basis der gegenwärtigen Politikangebote, historischen Verantwortlichkeiten und handelnden Personen allzu berechtigt.</p>
<p>Aber die Zeiten ändern sich. In der SPD wird das Bedürfnis nach einer Kurskorrektur im Angesicht der  Wahlschlappe wachsen – wohl schneller im Falle eines Schritts in die Opposition, eher zögerlicher bei einer Fortsetzung der Großen Koalition. Die Grünen werden sich fragen, in welcher parlamentarischen Konstellation sie ihre (eher linken) politischen Ziele verwirklichen können. Und die Linkspartei wird eine Antwort geben müssen, ob es auf Dauer ihr Projekt sein kann, aus der Opposition heraus Druck auf die anderen Parteien ausüben zu wollen.</p>
<p>Es wird immer mal wieder beklagt, und das zu Recht, dass die Diskussion über reformpolitische Konstellationen zu sehr einem wahlarithmetischen Blick in die Glaskugel gleicht, dass eher Prozente und Personen diskutiert werden als die Politik, um die es gehen könnte. Das eine aber lässt sich vom anderen schwerlich trennen. Die in der Vergangenheit unter der Überschrift Crossover geführten Diskussionen drehten sich immer auch ein wenig um die Frage, ob man mit dieser oder jenen Partei überhaupt könne. Ralf Krämer, einst SPD-Linker und heute in der Linkspartei, hat es für die heutige Zeit so <a href="http://www.spw-rheinland.de/index.php?lang=1&amp;idcatside=566" target="_blank">formuliert</a>: „Das noch Schwierigere gegenüber dem Crossover der neunziger Jahre besteht darin, dass es um einen Wechsel gegenüber einer Politik geht, die von zwei der drei beteiligten Parteien selbst betrieben wurde.“</p>
<p>Eben diese Reibungsfläche war es, die im Sommer 2007 im „alten <em>Freitag</em>“ zu einer der eher verstreuten Etappen der Crossover-Debatte geführt hat. Den <a href="http://www.freitag.de/politik/0726-lafontaine-beck-vergleich" target="_blank">Anfang</a> hatte Albrecht Müller eher unfreiwillig gemacht: mit einem Vergleich längerer Ausführungen von Oskar Lafontaine und dem damaligen SPD-Chef Kurt Beck. Das Ergebnis fiel für die Sozialdemokratie nicht gerade gut aus. Der SPD-Linke Benjamin Mikfeld <a href="http://www.freitag.de/politik/0729-albrecht-mueller-oskar-lafontaine" target="_blank">antwortete darauf </a>und ging mit Müllers und Lafontaines „Retro-Rhetorik“ scharf ins Gericht, was man seinerzeit schon an der Überschrift erahnen konnte: „Die Auferstehung der Zombielinken“. Deren „sozialkonservative“ Kritik an der SPD könne kein fortschrittliches Gegenprojekt zum Neoliberalismus sein – und blockiere zudem die Chance, aus den alten Schützengräben herauszusteigen. <a href="http://www.freitag.de/politik/0730-replik-benjamin-mikfeld" target="_blank">Müllers Replik</a>, der Sommer 2007 ging da schon sienem Höhepunkt entgegen, setzte noch eins drauf: von „pubertärer Aggression gegen die siebziger“ war die Rede, von einem „wirren Text“, ja: Mikfeld lebe „jenseits der Realität“.</p>
<p>So hätte es vermutlich noch eine Weile weitergehen können, freilich mit nachlassendem Erkenntnisgewinn. Die Redaktion des <em>Freitag</em> entschied sich damals, das Zwiegespräch auf höherem Niveau weiterzuführen – als Debatte vieler. Noch eimal <a href="http://www.freitag.de/politik/0732-strategischer-dissens" target="_blank">kam Mikfeld zu Wort</a>, unter anderen mit der Frage „müsste die Linke nicht in der Lage sein, in einer fragmentierten Gesellschaft milieuübergreifend Kritik an den Verhältnissen zu formulieren, nach neuen Solidaritätspotenzialen zu suchen und entsprechende Allianzen zu bilden?“ Auf diesen Punkt zielte auch <em>Sozialismus</em>-Mitherausgeber Joachim Bischoff – <a href="http://www.freitag.de/politik/0732-macht-phantasie" target="_blank">mit dem Hinweis</a>, „der Rückzug auf eine defensive Politik der reinen Verteidigung des Sozialstaates wäre unrealistisch“. Es müsse vielmehr um „die Herausbildung einer sozial und ökologisch verträglicheren Lebensweise“ gehen, ein erneuerter Sozialstaat bedürfe „reformierter verteilungspolitischer Grundlagen, neuer Ansätze indirekter Wirtschaftssteuerung und eines demokratischen Aufbruchs“.</p>
<p>Damit hatte die Diskussion des Jahres 2007 einen Anschluss an die des Jahres 1997 gefunden. Auch damals, im „ersten Crossover“ war es um diese Fragen gegangen. Als Antwort wurde seinerzeit ein solidarisch-ökologischer New Deal vorgeschlagen, wurde über öffentliche Beschäftigungsmodelle debattiert und die Demokratisierung der Demokratie angemahnt. Zehn Jahre später <a href="http://www.freitag.de/politik/0734-plaedoyer-radikalreformerische-politik" target="_blank">forderten</a> im <em>Freitag</em> der SPD-Linke Björn Böhning und der PDS-Politiker Benjamin Hoff eine Rückkehr zu eben jenen Wurzeln – freilich unter Beachtung der „veränderten gesellschafts- und parteipolitischen Koordinaten“. Freitag-Kollege Michael Jäger <a href="http://www.freitag.de/politik/0736-crossover" target="_blank">nahm in einer Analyse</a> der Zeitschrift <em>spw</em> die SPD-Linken gegen Mikfeld in Schutz. Wolfgang Storz, früherer Chefredakteur der <em>Frankfurter Rundschau</em>, <a href="http://www.freitag.de/politik/0734-schnittstellen" target="_blank">stellte die Gemeinsamkeiten</a> zwischen Mikfeld und Müller heraus, die im bisweilen aufgeregten Tonfall der ersten Beiträge untergegangen waren. Storz schlug damals vor, alle an der Diskussion Beteiligten und Interessierten sollten sich das Thema Bahn-Privatisierung zu eigen machen – um an einem Schlüsselbeispiel der öffentlichen Daseinsvorsorge volkswirtschaftliche Vernunft gegen betriebswirtschaftlichen Unsinn zu stärken, und womöglich sogar zu zeigen, dass man Privatisierungspolitik an einer entscheidenden Stelle stoppen könne.</p>
<p>Eine im weiteren Verlauf der Freitag-Debatte von 2007 umstrittene Frage war die, ob sich die SPD zuerst ohne jede Einschränkung von Teilen ihrer Agenda-Politik verabschieden müsse, bevor eine neue übergreifende linke Diskussion, eine Koalitionsfähigkeit der SPD nach links überhaupt möglich sei. „Ja, Hartz IV ist eine Schande, wir haben einen Fehler gemacht, und wir werden ihn korrigieren. Ein SPD-Programm, wo das nicht drinsteht, ist nichts wert. Solange dieser Satz nicht fällt, gibt es kein Crossover“, <a href="http://www.freitag.de/politik/0736-illusion-aufsitzen" target="_blank">schrieb seinerzeit Christoph Spehr</a> von der Linkspartei. Auch Hans Thie, ehemaliger Redakteur des Freitag, <a href="http://www.freitag.de/politik/0738-spd-linke" target="_blank">forderte die SPD-Linke auf</a>, sich öffentlich und grundsätzlich von Schröders Agenda 2010 zu distanzieren – statt sich weiter bei dieser Frage in Schweigen zu hüllen. Stefan Liebich vom reformorientierten Flügel der Linkspartei <a href="http://www.freitag.de/politik/0738-antwort-christoph-spehr" target="_blank">warnte daraufhin</a>, „Einlassdienst zum linken Diskurs“ zu spielen und nannte „Vorbedingungen für einen parteiübergreifenden Dialog“ kontraproduktiv.</p>
<p>Eine Nebenbemerkung Liebichs, nach der ein neuer Anlauf für die Crossover-Debatte  „vermutlich weitgehend ohne die Grünen auskommen“ müsse, erschien zwar im Lichte der bisherigen Exponenten nachvollziehbar – blieb aber nicht unwidersprochen. Robert Zion, inzwischen einer der engagiertesten Vertreter des Linken Flügels der Grünen, <a href="http://www.freitag.de/politik/0740-crossover-prozess" target="_blank">meldete sich zum Abschluss der Debatte zu Wort</a> und schlug noch einmal den Bogen zu Albrecht Müller: Gerade die neue Generation linker Grüner könne eine Schlüsselrolle in einer Neuauflage des Crossover-Projektes einnehmen – denn dort werde das diskutiert, „was Albrecht Müller im <em>Freitag</em> in altsozialdemokratischer Manier &#8217;soziologisches Kauderwelsch&#8217; genannt hat: die Regulationstheorie von Alain Liepitz, Konzepte zum Grundeinkommen, zu öffentlichen Gütern, zur Arbeitsgesellschaft und zu immaterieller Arbeit; diskutiert wird die Suche nach gesellschaftspolitischen Zielen in einer Gesellschaft, die keine mehr hat.“</p>
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		<title>Projekt Crossover</title>
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		<pubDate>Sun, 10 Aug 2008 17:34:13 +0000</pubDate>
		<dc:creator>tos</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rückblicke]]></category>

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(&#8230;) Unterdessen bastelte man Mitte der 90er Jahre abseits der Öffentlichkeit weiter am »Projekt Crossover«. Programmatisch wurde die Idee eines ökologischen New Deal wieder aufgenommen, die schon Ende der 80er Jahre bei linken Grünen diskutiert wurde. Vereinfacht gesagt ging es [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>aus dem Buch: <em>Lafontaines Linke</em> von Wolfgang Hübner und Tom Strohschneider (mehr hier <a href="http://lafontaines-linke.de/" target="_blank">in diesem Blog</a>)</p>
<p>(&#8230;) Unterdessen bastelte man Mitte der 90er Jahre abseits der Öffentlichkeit weiter am »Projekt Crossover«. Programmatisch wurde die Idee eines ökologischen New Deal wieder aufgenommen, die schon Ende der 80er Jahre bei linken Grünen diskutiert wurde. Vereinfacht gesagt ging es dabei darum, die lebensweltlichen Interessen der Alternativ- und Ökologiebewegung mit den verteilungspolitischen Interessen der alten Arbeiterbewegung zu verknüpfen. In der zweiten Hälfte der 90er Jahre sollten zudem die prekär Beschäftigten in das Bündnis einbezogen werden, nachdem sich mehr und mehr eine neue Spaltungslinie zwischen Kern- und Randbelegschaften abzuzeichnen begann. Man arbeite, hieß es 1997 in einer Erklärung zur Crossover-Tagung in Hannover, »an politischen Alternativen zu Massenarbeitslosigkeit, sozialer Spaltung und ökologischer Krise«.</p>
<p>1998 endete der überparteiliche Ideenaustausch. Die Regierungsbeteiligung von SPD und Grünen domestizierte die linken Kräfte in beiden Parteien, in der Oppositionspartei PDS waren Gespräche mit den Koalitionären offenbar nicht opportun. Die Kontakte rissen indes nicht ab. Im Sommer 2007 meldeten sich der Juso-Vorsitzende Björn Böhning und der Berliner Gesundheitsstaatssekretär Benjamin Hoff mit der Forderung nach einem Neubeginn der Crossover-Gespräche zu Wort. Nicht ganz zufällig geschah dies in der Wochenzeitung »Freitag«, die schon seit längerem dem Austausch zwischen linken Grünen, Sozialdemokraten und Sozialisten diente.</p>
<p>Böhnings und Hoffs Plädoyer für einen »New Deal – keine Rolle rückwärts«, konnte man im späten August 2007 auch als Beitrag zur Programmdebatte der neuen Linken lesen. Die Kernfrage laute, was radikalreformerische Politik heute ausrichten könne und wo sie dafür ansetzen müsse, heißt es bei Böhning und Hoff – die dies mit einem Votum für die Zusammenarbeit von SPD, Grünen und der neuen Linkspartei verbinden. Ein »neues Crossover« sei schon deshalb erforderlich, weil sich alle drei Parteien der Frage ausgesetzt sehen, warum ihre rechnerische Mehrheit nicht einmal als Drohpotenzial tauge, geschweige denn handlungsfähig sei. Die Debatte könne allerdings nur aufhören, »wenn SPD und Linkspartei sowie die Grünen aufhören, die Brücken zueinander abzubrechen«.</p>
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